Ich bin gegen die EU!
Die EU Verfassung umfasst etwas 500 Seiten.. Wer sich das Lesen dieser Seiten antun will, der möge hier klicken. Download
Was will die EU? Was sie wirklich will, werde ich gleich enthüllen. Was die EU VORGIBT zu wollen, finden wir in der Einleitung der Verfassung. Da heißt es schwülstig:
„Dem Vertrag über eine Verfassung für Europa geht eine Präambel voraus, die unter anderem an das kulturelle, religiöse und humanistische Erbe Europas erinnert und an den Willen der Völker Europas appelliert, die alten Gegensätze, stolz auf ihre nationale Identität und Geschichte, zu überwinden und ihr Schicksal gemeinsam zu gestalten.“
Ende Zitat.
Merkt ihr was? Man soll also NICHT mehr stolz sein auf seine nationale Individualität, auf seine Kultur und Wissenschaft ?
Ich bin strikt gegen die EU, also gegen die Europäische Verfassung. Da wollen wieder einige wenige Familien der Super Oberschicht die Macht zentrieren und alles unter einen Scheffel kriegen. Seid wachsam, liebe Leute!! Sie haben euch den Euro aufs Auge gedrückt, und der nächste Schritt ist die „Eineweltordnung“ mit EU als Unterabteilung. Die EU passt so recht in die Illuminati Philosophie, alles über einen Kamm zu scheren, bis wir wie willige Schafe zur Schlachtbank einer orwellschen Welt marschieren. GOTT SEI DANK haben das einige andere gerochen, zum Beispiel Frankreich, Österreich, die Niederlande und Italien. Die sind alle gegen den EU Einheitsschwindel. Hier nun einige weitere Gründe, warum man gegen die EU sein sollte, ja sein MUSS:
Die EU Verfassung ist ein abstraktes Regelwerk, geschaffen für Regierungschefs und Berufspolitiker, damit diese uns noch besser kontrollieren und noch tiefer in die Taschen der Wähler greifen können. Die EU nützt hauptsächlich der Wirtschaft und den Großunternehmen und den machtbesessenen Politikern, also all jenen, die vielleicht als kleiner Junge in der Schule verhauen wurden und sich heute noch darüber ärgern und sich sublim revanchieren an denen, die sie ins Amt gewählt haben. Da spricht wieder der Psychologe in mir. Die EU ist wie eine Schutzmauer, hinter der sich korrupte Politiker verschanzen können, um dann geschützt von der EU ihre abgehobene realitätsfremde und menschenfeindliche Politik zu forcieren. Welche demokratischen Grundrechte hat denn der einzelne Bürger noch in der von Brüssel aus propagierten Planungswirtschaft? Nahezu keine!
Aufgepasst, Leute!! ENTSCHEIDUNGEN DER EU KÖNNEN GEGEN DEN WILLEN DES VOLKES UND SOMIT DER VERFASSUNG UND SOMIT AUCH GEGEN DEMOKRATISCHE GRUNDSÄTZE DURCHGESETZT WERDEN!! Leute, hört mal: Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
Doch weiter: Wie steht es mit den Kosten?
Prof. Dr. rer. pol. Eberhard Hamer schreibt:
„Jüngst musste Kanzler Schröder zugeben, dass sich zwar die Kosten der EU voraussichtlich für Deutschland nach der Erweiterung verdoppeln werden, dass aber die ostdeutschen Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen aus den EU-Fördertöpfen wohl nichts mehr bekommen würden. Schon bisher sind diese ostdeutschen Bundesländer in der EU-Regionalförderung geringer bedacht worden als etwa Spanien, Italien oder Irland. Die neu in die EU aufgenommenen Länder liegen mit ihrer Wirtschaftskraft pro Kopf alle unter 75 Prozent des EU-Durchschnitts und würden deshalb die gesamten Fördermittel des Regionalfonds in Höhe von 200 Milliarden Euro bis 2006 bekommen. Von allen EU-Mitteln - auch von diesen Regionalfördermitteln - zahlt die Bundesrepublik Deutschland netto etwa ein Drittel. Von den Subventionen, die EU-weit jährlich verteilt werden, entfallen aber auf Deutschland gerade einmal 15 Prozent. Das Osteuropa-Institut errechnet die Mehrkosten der Erweiterung der EU mit mindestens 400 Milliarden Euro, wovon die Deutschen mindestens 120 Milliarden Euro aufbringen müssten, was ohne Staatsverschuldung in Deutschland oder erhöhte Steuern für die deutschen Bürger nicht möglich ist. Altbundeskanzler Schmidt warnte deshalb auch dringend davor, dass durch den Beitritt der Zusatzländer die EU in einen finanziellen Abgrund stürzen könnte. Er wies darauf hin, dass die Angliederung der ehemaligen DDR mit 15 Millionen Einwohnern bisher schon nicht gelungen sei, man deshalb weitere neue Mitgliedsstaaten mit weiteren 60 Millionen Menschen nicht kurzfristig zusätzlich übernehmen könne.“
Und „ZEITFRAGEN“ schreibt:
„Für die Jahre 2007 bis 2013 plant die EU-Kommission viel höhere Ausgaben der Europäischen Union als die bisherigen Geberländer. Deutschland und die Regierungen fünf weiterer Nettozahler hatten in einem Brief vom Ende letzten Jahres gefordert, die Ausgaben auf der derzeitigen Höhe von 1% der Wirtschaftsleistung aller EU-Länder einzufrieren. Demgegenüber hat sich die Kommission für eine Anhebung der Ausgaben auf bis zu 1,24% der Wirtschaftsleistung ausgesprochen. Sie will dies auf einer Sitzung am 10. Februar auch offiziell beschließen. Wenn sich die Kommission mit ihren Vorschlägen durchsetzt, würde dies in den Jahren 2007 bis 2013 eine Ausgabenerhöhung um rund 50 Milliarden Euro auf 150 Milliarden Euro jährlich - bislang sind es rund 100 Milliarden Euro jährlich - bedeuten. Für Deutschland zum Beispiel würden sich die Zahlungen an die EU von derzeit 22 auf über 35 Milliarden Euro erhöhen. Bei einem Einfrieren auf 1%, so die Kommission, seien nicht einmal die bereits feststehenden Verpflichtungen zu leisten - geschweige denn die neuen Aufgaben, mit denen die Staats- und Regierungschefs die EU betraut hätten.“
Ende Zitat.
Mit anderen Worten: Der doofe Deutsche darf wieder Mal am meisten zahlen und bekommt dafür am wenigsten zurück? Tja, so ist das, wenn man den Krieg verloren hat. Übrigens KRIEG: Ich befürchte eine MILITARISIERUNG der EU. Denn sind wir doch einmal ehrlich: Wenn es eine EU gibt, dann muss es natürlich auch eine EU-ARMEE geben. Hat sich der geneigte Leser schon einmal DARÜBER Gedanken gemacht? Müssen wir dann die Diktatur oder Willkür einer EU-ARMEE befürchten? Soll eine solche Armee oder Eingreiftruppe in die NATO eingegliedert oder eigenständig befehligt werden?
Hier ist Information, die sie auf dem Internet nicht finden werden. Man lese und staune:
Es gibt ein geheimes EU Projekt, welches eine EU-Eingreiftruppe von 60000 Mann vorsieht. Es soll diese identisch mit den der NATO Einsatzgruppe zugeteilten Truppen sein. Ich wiederhole: Mit dem EU-Verfassungsvertrag wird die Militarisierung der Europäischen Union bis hin zur globalen Kriegsführungsfähigkeit vorangetrieben. Ich verweise auf Artikel 1-41 Abs.3. Dort soll der EU die „auf militärische Mittel gestützte Fähigkeit zu Operationen“ zugesichert werden. Das geht hin bis zu „Abrüstungskriegen“ (111-309). Und wer soll all dies überwachen? Man lese 111-311: Eine „Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung“ wird die Aufrüstung der Mitgliedstaaten überwachen und zudem „zweckdienliche Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors“ durchsetzen. Aufpassen, Leute: Die EU ist antisozial und imperial. Man spielt in gemeingefährlicher menschenfeindlicher Art mit Worten. Dies hat mir ein für die EU arbeitender Freund zugesandt:
Es wurde eine Schieflage der sozialen Grundrechte verankert, und zwar zu deren Ungunsten. Das drückt sich in folgender Wortverkrüppelung aus bzw. in der fehlenden Sozialbindung des Eigentums in Art II-77 und der verfassungsrechtlichen Hervorhebung der „unternehmerischen Freiheit“ (II-76). Anstelle eines „Rechts auf Arbeit“ wird nur das „Recht zu arbeiten“ gewährt (II-75), auch andere soziale Grundrechte fanden keine Aufnahme oder nur eine Aufnahme in stark beschnittener Form. Durch die Herabstufung von Grundrechten zu „Grundsätzen“ in den sogenannten Schlussbestimmungen jedoch (II-112 Abs. 5) und die nachträgliche Aufnahme eines Verweises auf aktualisierte Erläuterungen der Präsidien des Grundrechtekonvents und des Verfassungskonvents (II-112 Abs. 7) sind die sozialen und gewerkschaftlichen Grundrechte auf EU-Ebene noch weiter ausgehöhlt und de facto ihrer Wirksamkeit beraubt worden. Im Ergebnis kann beispielsweise weiterhin nicht von einem EU-Streikrecht oder einem grenzüberschreitenden Streikrecht die Rede sein, während nationalstaatliche Regelungen zur Aussperrung geschützt werden (II-88) .
Ach so ist das. Man will uns also heimlich, still und leise mehr und mehr versklaven. Doch lesen Sie weiter:
Die neu in den Verfassungsvertrag aufgenommene, maßgebliche Berücksichtigung der jeweiligen Bevölkerungsgröße bei Abstimmungen im Europäischen Rat und im Ministerrat führt zu einem Übergewicht der großen Länder - und vor allem Deutschlands als bevölkerungsreichstem Land. Die EU setzt damit ihren traditionellen Charakter eines Zusammenschlusses gleicher Staaten aufs Spiel.
Nach außen fördert die EU erklärtermaßen „ihre Werte und Interessen“ (I-3 Abs. 4). Zugleich will sie sich per Verfassungsvertrag ermächtigen, militärisch global zu intervenieren, um diese Interessen „mit geeigneten Mitteln“ (I-3 Abs. 5) durchzusetzen. Statt ihre Politiken auf eine Einhaltung der UN-Charta und des Völkerrechts sowie die Ächtung von Angriffskriegen zu verpflichten, wird im Verfassungsvertrag bewusst Interpretationsspielraum für globale Kriegseinsätze gelassen. So wird lediglich die „Wahrung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen“ (I-3 Abs. 4) erklärt und auch die interventionistisch interpretierbare Formulierung der „Weiterentwicklung des Völkerrechts“ (I-3 Abs. 4) gebraucht.
Nun, was die „militärische Basis der EU“ anbelangt, zum Weltfrieden wird das Bereitstellen einer solchen EU-Eingreiftruppe sicherlich nicht beitragen. WEHRET DEN ANFÄNGEN!!!
Diese Worte richte ich vor allem an Angela Merkel, weil sie wohl bald das Sagen in Deutschland haben wird. Ich weiß, dass Frau Merkel FÜR die EU ist. Obwohl mir eine zurechtgestylte Merkel in der Hand lieber ist als ein dunkelgetönter Schröder auf dem Dach muss ich sagen, dass ich von Frau Merkel (auch was den Irak Konflikt anbelangt) erwartet hätte, dass sie als jemand, der den Unrechtsstaat erlebt hat, mehr Wert auf Recht legt als auf nackte Gewalt, denn Frau Merkel rechtfertigt den Irak Krieg und fordert ein deutsches militärisches Engagement. Schlimmeres aber könnte unserem Land nicht geschehen.
So, das war’s wieder mal
Hallelujah und bis zum nächsten Mal
Euer LANOO (Christian Anders)
P.S.
Ich stimme deshalb Peter Gauweiler (CSU) völlig zu, wenn er schreibt:
„Mit der EU-Verfassung soll unser Kontinent zu einem Einheitsstaat umgewandelt werden. Künftig soll es keinen Bereich des öffentlichen Lebens mehr geben, den die EU nicht mitgestalten kann (Orwell lässt schön grüßen. Lanoo). EINE SOLCHE GENERALBEVOLLMÄCHTIGUNG DARF ES NICHT GEBEN! Deutschland darf seine Souveränität des Grundgesetzes nicht für eine EU aufgeben, der die demokratische Gewalteinteilung fehlt und die keine legitimierte Hoheitsgewalt hat. Das ist Unrecht. Denn eine neue Verfassung kann laut Grundgesetz nur durch eine Volksabstimmung in Kraft treten. Darüber hat sich die politische Klasse in Deutschland kaltschnäuzig hinweggesetzt, indem sie der EU-Verfassung (anders als in Frankreich) ohne ernsthafte Debatte zugestimmt hat. Dabei wird die EU-Verfassung unser Leben tiefgreifend verändern. Sie schafft eine neoliberale Wirtschaftsverfassung des totalen, unterschiedslosen Wettbewerbs – unvereinbar mit dem Sozialprinzip des deutschen Grundgesetzes.
Deutsche Gerichte können Bürger in Zukunft nicht mehr vor Hoheitsakten der EU schützen – auch nicht innerhalb Deutschlands. Die Mitgliedsstaaten verlieren weitgehend die Verteidigungshoheit.- Die EU spricht sich das Recht zum Krieg a la Irak zu, auch ohne UN Mandat. Die EU kann europäische Steuern erheben, ohne dass die nationalen Parlamente zustimmen müssten. Die Schlüsselgewalt für Deutschland wird mit der EU-Verfassung nach Brüssel abgegeben. Der Herr der Verträge wird der Europäische Gerichtshof sein, dessen Richter deutsche Gesetze für kraftlos erklären können, ohne unser Recht überhaupt zu kennen.
Deshalb bitte ich um ein kraftvolles Nein!“
Ende Zitat.
Lieber Leser, auf dieselbe Art hat man damals in Amerika die Souveränität der amerikanischen Staaten beschnitten.
Darum sage ich in einem Satz: „Ich pfeife darauf, Erfüllungsgehilfe von Brüssel zu werden.“
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